Der Entwurf des Bürgergeld-Gesetzes wurde in den Deutschen Bundestag eingebracht. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat den Abgeordneten in seiner Rede die geplante Reform beschrieben. Sie erneuere das Schutzversprechen unseres Sozialstaates. Das Bürgergeld ist eine existenzielle Sicherung für Menschen in Not
, sagte Hubertus Heil.
Ziel der Reform sei eine dauerhafte Integration in den Arbeitsmarkt. Es geht um gute Arbeit statt Hilfsjobs
, erklärte Hubertus Heil. Der Bundesarbeitsminister betonte weiterhin, dass das Bürgergeld auch im Austausch mit Kolleginnen und Kollegen in den Jobcentern entstanden sei, die eine „großartige Arbeit machen“. Für die Beschäftigten in den Jobcentern werden gesetzliche Rahmenbedingungen geschaffen, die ihre gute Arbeit vor Ort unterstützen und die erfolgreiche Praxis verstetigen. Darüber hinaus sollen die Regelsätze mit dem Bürgergeld erhöht werden.
Den Text der gesamten Rede vom 13. Oktober 2022 finden Sie auf der Internetseite des Bundesarbeitsministeriums. Es gibt sie zudem als Video beim Deutschen Bundestag sowie hier unten:
Quelle: Deutscher Bundestag