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Hausaufgaben für den Minister: Kurzbesuch im Jobcenter Solingen

Das Bürgergeld ist am 1. Januar gestartet. Wie läuft die Umsetzung in den Jobcentern? Bundesarbeitsminister Hubertus Heil macht sich ein Bild vor Ort im kommunalen Jobcenter Solingen.

Jannis Reichard / Servicestelle SGB II

Im Austausch: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil begrüßt die anwesenden Mitarbeitenden persönlich.

12 Uhr im kommunalen Jobcenter Solingen – kein Bundesarbeitsminister. Mit eineinhalbstündiger Verspätung trifft Hubertus Heil im Jobcenter ein. Der Flieger kam zu spät – dafür kann auch ein Minister nichts. Umso herzlicher die Begrüßung: Mit großem Entschuldigung eilt Hubertus Heil zuerst zu den Mitarbeitenden. Denn: Sie sind der Hauptgrund, warum er heute gekommen ist.

Nach begrüßenden Worten von Oberbürgermeister Tim Kurzbach und dem Leiter des Jobcenters Mike Häusgen, drückt Heil seine Wertschätzung und seinen Dank für die Beschäftigten aus. Sie haben in diesen krisenbehafteten Zeiten den Arbeitsmarkt stabil gehalten und seien an die Grenzen der Belastbarkeit gekommen. Er sei heute hier, um sich die Umsetzung des Bürgergeld vor Ort anzuschauen und „Hausaufgaben mit nach Berlin zu nehmen.“ Mike Häusgen zeichnet ein positives Bild von der Umsetzung des Bürgergelds im Jobcenter Solingen: Die Umstellung auf das Bürgergeld ist bei uns bisher sehr gut gelungen, darauf bin ich stolz. Mit Hochdruck bereiten wir uns darauf vor, die Verbesserungen bei den Integrationsinstrumenten zügig weitergeben zu können. Dann wendet sich Hubertus Heil den Mitarbeitenden zu, um ins Gespräch zu kommen. Neben dem Bürgergeld sind es auch Themen wie die Corona-Zeit, der Ukraine-Krieg, Fachkräftemangel und Digitalisierung, um die es ihn den Gesprächen geht.

Wunsch nach weniger Bürokratisierung

Auf die Nachfrage von Hubertus Heil, ob der Start des Bürgergelds gelungen ist, folgt prompt die ehrliche Antwort: Ja, auch wenn es sehr stressig war. Wir haben eine hervorragende Arbeitsvorbereitung, die alles dafür gegeben hat, dass wir das umsetzen konnten, auch wenn der Zeitpunkt nicht optimal war. Wir haben es gut geschafft, so Tina Wesemann, Mitarbeiterin aus dem Leistungsbereich. Wenn Sie mir etwas ins Stammbuch schreiben sollten, was ich sofort angehen soll, was wäre das?, geht die Frage des Bundesarbeitsministers weiter in die Runde. Weniger Bürokratisierung, kommt der Wunsch aus der Integrationsabteilung. Vor allem bei der Ausstellung von Bildungsgutscheinen.

Coaching: Die Chemie muss stimmen

Und das Coaching, funktioniert es?, fragt der Minister. Es funktioniert, bejaht Jobcenter-Mitarbeiterin Katharina Becker. Aber es kommt natürlich immer auf die Chemie zweier Menschen an: Der Coach, der mit dem Kunden zusammenkommt. Ich würde gerne als Wunsch mitgeben, dass wir auch im Rahmen §16e Weiterbildungen machen können. Der Paragraph beschäftigt sich mit der Eingliederung von Langzeitarbeitslosen. Hierfür gibt es kein Budget, was aber sehr wichtig wäre. Der Minister nimmt dies dankbar auf: Das ist ein sehr wertvoller Hinweis.

Jannis Reichard/ Servicestelle SGB II

Jobcenter-Mitarbeiterin Katharina Becker gibt Anstöße aus der Praxis.

Eine weitere Mitarbeiterin schaltet sich ein: Es wäre hilfreich, wenn die Bagatellgrenze nicht bei 50 Euro liegen würde. Bis zu diesem Betrag verzichten die Jobcenter auf eine Rückforderung bei zu viel gezahltem Bürgergeld. Hubertus Heil horcht auf. Eigentlich sollte diese noch niedriger sein, es war schon schwer, diesen Betrag durchzusetzen. Interessiert fragt der Minister nach einem Vorschlag und bekommt ohne Zögern die Antwort: Eine Bagatellgrenze von 100 Euro wäre besser. Nickend nimmt er den Hinweis mit auf. Es folgen viele weitere Fragen. Das enge Zeitfenster scheint vergessen.

Mit dem Bürgergeld ein passendes Kleid für den Wandel

Das Jobcenter Solingen blickt positiv auf den 1. Juli. Die Vorbereitungen seien bereits im vollen Gange. Ganz, ganz herzlichen Dank für Ihren persönlichen Einsatz, das gilt auch für all ihre Kolleginnen und Kollegen, schließt der Bundesarbeitsminister die Runde. Besonders wichtig sei es ihm gewesen, ein kommunales Jobcenter zu besuchen. Auf jeden Fall möchte er wiederkommen: Jetzt kommt hoffentlich nicht immer Krise, aber Wandel. Ich hoffe, dass wir mit dem neuen Gesetzesrahmen ein passenderes Kleid haben, so Hubertus Heil. Zuletzt betont er, wie wichtig es ihm sei, dass die Jobcenter eine gute Finanzierung bekommen. Wie ein Löwe werde er kämpfen, dass sie in der Haushaltsaufstellung die Ausstattung bekommen, die sie brauchen. Zum Abschluss gibt es noch ein Gruppenfoto mit allen Beschäftigten. Danach geht es für den Minister direkt weiter – mit neuen Eindrücken und Hausaufgaben aus dem Jobcenter.

Jannis Reichard / Servicestelle SGB II

Abschlussfoto mit dem Bundesarbeitsminister vor dem Jobcenter in Solingen.