Das Bürgergeld-Gesetz hat neue Akzente für die Arbeit der Jobcenter gesetzt, aber gleichwohl sind die gesetzlichen Ziele des SGB II unverändert. Dennoch stellt sich die Frage, wie passgenau das bisherige, von Kontinuität geprägte, Zielsteuerungssystem ist, um die gesetzlichen Ziele gut abzubilden und die Umsetzung des Bürgergeld-Gesetzes zu unterstützen? Bedarf es einer Weiterentwicklung – und wenn ja: in welcher Form?
Diesen Fragen geht seit Januar 2023 eine Projektgruppe aus Vertreterinnen und Vertretern des BMAS, der Länder, der BA und der Kommunalen Spitzenverbände nach. In ihren Arbeitsprozess wurden auch die Stimmen der Jobcenter eingebunden, zum Beispiel in Rahmen einer bundesweiten Onlinebefragung aller Jobcenter und durch zwei Workshops mit Praktikerinnen und Praktikern im Frühjahr 2023.
Nach intensiven Diskussionen und unter Abwägung aller in den Praxisrückkopplungen gesammelten Ideen und Feedbacks lud die Projektgruppe 17 Jobcenterleitungen zu einem Feedback-Workshop am 15. September 2023 in das BMAS ein. Es entwickelte sich ein sehr offener und konstruktiver Dialog nicht nur zu dem vorgestellten Entwurf für ein neues Zielsteuerungssystem, sondern auch zu möglichen Anpassungen im Planungs- und Nachhaltungsprozess. Die Rückmeldungen der Praktikerinnen und Praktiker werden nun in der Projektgruppe weiter diskutiert. Der Frage, inwiefern eine Weiterentwicklung auch des Prozesses der Zielplanung und Zielnachhaltung erfolgen soll, wird die Projektgruppe sich in den kommenden Monaten widmen. Eine erneute Einbindung von Jobcentervertretungen ist für Anfang kommenden Jahres geplant.