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Leistungen zur Eingliederung in Arbeit im SGB II

25. Juli 2017

2009 wurde erstmals die Gemeinsame Erklärung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der für die
Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Ministerien der Länder zu den Leistungen der Eingliederung in Arbeit im SGB II veröffentlicht.

Mit dem im August 2016 in Kraft getretenen Neunten Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, ist nun eine Anpassung an die momentane Rechtslage erforderlich.

Die Ziele der Gemeinsamen Erklärung sind dabei vielfältig. So soll sie, unter anderem, zu einer innovativen Nutzung der Eingliederungsleistungen anregen, eine einheitliche Auslegung und bedarfsgerechte Handhabung von Maßnahmen absichern und klarstellen, was Bund und Länder als Aufsicht führende Stellen im Rahmen ihrer Rechtsaufsicht für vertretbar ansehen.

Die Gemeinsame Erklärung finden Sie hier